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pap_beschaffung-pass-identitätspapiere
Kurzbeschreibung
Die Beschaffung von Papieren/Identitätspapieren spielt im Asylverfahren aber auch nach Anerkennung immer wieder eine wichtige Rolle, die auch Bestandteil der Mitwirkungspflicht sein und Sanktionen nach sich ziehen kann. Dies betrifft die Beschaffung von Pass/Identitätspapieren für die Arbeits- und Ausbildungserlaubnis während des Asylverfahrens und für verschiedene Aufenthaltstitel wie z.B. den subsidiären Schutz oder Abschiebehindernisse. Dabei kommt es bei verschiedenen Nationen oft zu gravierenden Ängsten, wenn sie dazu Vertretungen des Heimatlandes aufsuchen oder in Kontakt treten sollen. Bei der vollziehbaren Ausreispflicht sind beschaffte Papiere oft Voraussetzung für die Abschiebung.
Passbeschaffung unzumutbar: Subsidiär Geschützte vor allem aus Eritrea kommen regelmäßig und berichten von der Angst, einen Pass beschaffen zu müssen. Grundsätzlich ist es bei bestehender Pflicht zur Passbeschaffung möglich, der Ausländerbehörde auf Antrag nachzuweisen, dass die Passbeschaffung unzumutbar ist. Das geht aber nur in engen Grenzen. Z.B. ist in der Regel der Besuch eines Konsulates zumutbar, auch die Zahlung von besonderen Steuern oder sogenannte Reuebekenntnisse. Dennoch ist der Einzelfall zu prüfen. Ich rate dazu, in solchen Fällen einen Anwalt zu konsultieren.
Zielgruppe
Flüchtlinge im Asylverfahren: Arbeitserlaubnis, Ausbildungserlaubnis
nach Anerkennung: alle aus dem Asylverfahren resultierenden Aufenthaltstitel außer nach § 25 I und § 25 II AufenthG (Asylberechtigte und Flüchtlingseigenschaft)
Geduldete: vollziehbar Ausreisepflichtige
Links
Passbeschaffung aus dem Heimatland
Mitwirkungspflicht Asyl und Arbeit:
- pap_passbeschaffung-asyl-arbeit-heinhold-2016-12-22 ausführliche Darstellung von Rechtsanwalt Heinhold
Passbeschaffung bei Beantragung / Verlängerung Aufenthaltserlaubnis subsidiärer Schutz / Abschiebeverbot
- pap-passbeschaffung-bmi-subs-schutz-abschiebeverbot-2017-07-05 Rechtliche Sicht des Bundesinnenministeriums
Beschaffung einer Taskira
- pap-taskira-vorgehen-erhalt-taskira_stand_13.03.2017 praktische Erfahrung einer Ehrenamtlichen
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